Die Coronaschutzverordnung ab 10. Mai

100 bleibt die entscheidende Größe

Die Coronaschutzverordnung des Freistaates Sachsen zum Lesen und Herunterladen.
 

Was gilt denn nun?

Die Staatsregierung hat  eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Nach Beschluss der Änderungen desInfektionsschutzgesetzes (IfSG) im April 2021 werden mit ihr zukünftig in erster Linie Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz unter 100 gelten aber auch weitergehende Schutzmaßnahmen für eine 7-Tage-Inzidenz über100 vorgenommen. Zudem wurde die Struktur im Sinne einer besseren Lesbarkeit angepasst. Die neue Verordnung tritt am 10. Mai 2021 in Kraft und läuft mit Ablauf des 30. Mai 2021 aus.
Eine wesentliche Änderung zu den bisherigen Verordnungen betrifft denStatus von geimpften und genesenen Personen: Vollständig Geimpft ewerden zukünftig Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status bzw. 14 Tage nach Erhaltder ersten Impfdosis auch darüber hinaus.
Neben dem 7-Tage-Inzidenzwert bleibt mit der maximalen Bettenkapazitätvon 1.300 mit COVID-19-Patienten belegten Betten auf der Normalstation einzweiter Faktor erhalten, dessen Unterschreitung Grundbedingung für alle Lockerungen ist.


In Ergänzung zu den Vorgaben des IfSG greifen nach einer Überschreitung des Schwellwertes von 100 und auch bei niedrigerer Inzidenz u.a. die folgenden Regelungen:

Bei Teilnahme von mehr als zehn Personen an Beerdigungen benötigen alle Anwesenden einen Negativtest.

Testpflichten für Belegschaft und Inhaber von Friseurbetriebenund Fußpflege gelten weiterhin. Sonstige körpernahe Dienstleistungen müssen zusätzlich zu den Vorgaben nach IfSG eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung gewährleisten.

Bei zulässigen Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben ist eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung vorzunehmen.

Bis zu einem Inzidenzwert von 165 kann Einzelunterricht in Tanz-und Musikschulen erfolgen, wenn eine Kontakterfassung oder -nachverfolgung stattfndet, sich Beschäftigte testen lassen und die Schüler einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können.


Unter der Voraussetzung, dass die 7-Tage-Inzidenz an fünfaufeinanderfolgenden Werktagen in Landkreisen und Kreisfreien Städtenunter 100 liegt, gilt ab dem übernächsten Tag:

Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Hausstände sind mit maximal fünf Personen in geschlossenen Räumen bzw. zehn Personen insgesamt  zulässig, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nicht mitgezählt werden.

Eheschließungen sind auf max. 20 Teilnehmende beschränkt. Bei mehr als zehn Personen müssen alle Beteiligten einen tagesaktuellen Test vorweisen und der Mindestabstand von 1,5m ist einzuhalten.

Im ÖPNV ist entweder eine medizinische, FFP-2- oder vergleichbare Maske zu tragen.

Geschäftsinhaber oder Veranstalter sollen überall dort, wo eine Kontakterfassung und -nachverfolgung nach Verordnung erforderlich ist, digitale Systeme, aber insbesondere die Corona-Warn-App, nutzen.

Die bisherigen Testpflichten bleiben bestehen.

Neben der Abholung und Lieferung von Speisen, kann der Außenbereich von Gastronomiebetrieben mit Terminbuchung, Kontakterfassung und ggf. tagesaktuellem Test, wenn mehr als zwei als zwei Hausstände an einem Tisch sitzen, genutzt werden.

Campingplätze und Ferienwohnungen unterliegen nicht dem Beherbergungsverbot, eine Kontakterfassung und -nachverfolgung ist erforderlich.

Ergänzend zu den bisher bei dieser Öffnungsstufe zulässigen Kulturstätten können Open Air-Veranstaltungen mit Terminbuchung, Kontakterfassung und -nachverfolgung sowie Testpflicht stattfnden.

Für Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstättensind zusätzlich zu den sonstigen Hygieneregelungen eine Kontaktdatenerfassung oder -nachverfolgung einzuführen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Nachweis über einen negativen Test.

Fitnessstudios dürfen für medizinisch notwendige Behandlungen und kontaktfreien Sport öffnen. Bei nichtmedizinisch notwendigem Sport in Fitnessstudios benötigendie Sportler einen tagesaktuellen negativen Test und eine Kontakterfassung ist vorzusehen.

Gruppentraining von bis 20 Minderjährigen ist im Außenbereichund Außensportanlagen möglich sowie kontaktfreier Sport im Innenbereich. Bei Vorliegen eines tagesaktuellen negativen Testergebnisses und Kontaktverfolgung ist zudem Kontaktsport im Außenbereich zulässig

Schwimmunterricht in der Primarstufe ist möglich.



Die Regelungen für Kindertagesstätten und Schulen bleiben unverändert bestehen.
 

 

Diese Hygieneauflagen gelten jetzt

Für geöffnete Einrichtungen gibt es neue Hygieneauflagen, die in einer Allgemeinverfügung geregelt sind, hier direkt zum Download.