Die Coronaschutzverordnung ab 1. April

Neu ab 1. April 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 22. März hat das Kabinett die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Die neue Verordnung gilt vom 1. April bis Ablauf des 18. April 2021, hier geht´s zum Nachlesen und zum Download.

Die bisherigen Corona-Maßnahmen werden damit größtenteils fortgeführt oder ausgeweitet. Grundsätze wie die Kontaktreduzierung oder die Empfehlung zum Verzicht auf unnötige Reisen, Einkäufe oder Besuche haben weiterhin Bestand. Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.

Im öffentlichen Raum unter freiem Himmel ist überall dort eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, wo sich Menschen begegnen, insbesondere aber von 6 bis 24 Uhr in Fußgängerzonen, auf Flächen für Sport und Spiel, Wochenmärkten und Außenverkaufsstände. Unter anderem für Banken, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, Beherbergungsbetrieben sowie vor und in gastronomischen Einrichtungen bei Lieferung und Abholung gilt nun die erweiterte Pflicht mindestens einen medizinischen Mund-Nasenschutz oder eine FFP-2-Maske oder vergleichbarer Standard zu nutzen.

Ausweitung von Schnell- und Selbsttests

Die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests erfährt eine deutliche Stärkung in verschiedenen Bereichen. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bleiben die Arbeitgeber weiterhin verpflichtend, allen Beschäftigten, die am Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot für einen kostenlosen Selbsttest einmal in der Woche zu unterbreiten.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich künftig zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.

Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen. Sie können diese hier herunterladen.

Erweitert wurde die Anzahl der Teilnehmer bei Eheschließungen und Beerdigungen in enger Abhängigkeit von Testungen. Es können jetzt bis zu 20 Personen mit Test teilnehmen.

 

Landkreis Nordsachsen lockert Bestimmungen

Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat die Möglichkeiten der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung für inzidenzunabhängige Erleichterungen genutzt und eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen:

Nach Paragraph 8 der vom 1. bis 18. April 2021 geltenden Rechtsverordnung des Freistaats werden somit ab sofort im Landkreis Nordsachsen möglich:

  • „Click & Meet“ für maximal einen Kunden pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest;
  • Individualsportarten alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres im Außenbereich beziehungsweise auf Außensportanlagen;
  • die Öffnung von botanischen und zoologischen Gärten bzw. Tierparks mit vorheriger Terminbuchung, Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest des Besuchers;
  • die Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung, Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest des Besuchers;
  • die Öffnung von körpernahen Dienstleistungen unter Beachtung der besonderen Hygiene- und Testbestimmungen nach Paragraph 5, Absatz 4a und 4b.

Formulare zur Selbstauskunft für den Testnachweis hat der Freistaat im Internet unter www.coronavirus.sachsen.de bei „Amtliche Bekanntmachungen“ als Download zur Verfügung gestellt.

„Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, verantwortungsvoll mit diesen Möglichkeiten umzugehen und damit auch zu zeigen, dass die Forderung richtig war, nicht immer nur auf Inzidenzwerte zu starren, sondern lokal differenziertes Handeln zu ermöglichen“, so Landrat Emanuel. „Wenn irgendwo ein Hotspot entsteht, dann werden wir gezielt eingreifen, aber wir müssen nicht mehr ganz Nordsachsen in Mithaftung nehmen.“

Zugleich macht der Landrat auf einen alles entscheidenden Punkt in der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung aufmerksam: „Sobald im Freistaat mehr als 1.300 Krankenhausbetten auf Normalstationen mit Covid-19-Erkrankten belegt sind, tritt die Allgemeinverfügung für Nordsachsen tags darauf wieder außer Kraft. Da bleibt kein Handlungsspielraum.“

Das Sächsische Sozialministerium gibt Stand 31. März 2021 die Bettenbelegung mit 1.048 an. Das entspricht einer Auslastung von 68 Prozent.