Geschäfte, Schulen, Kitas geschlossen

Keine Kitagebühren während Schließzeit

Alle Schulen und Kindertagesstätten sind nach einer Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23. März 2020 geschlossen.

Wer in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, kann eine Notbetreuung beantragen. Die Regelungen, wer das in Anspruch nehmen darf, wurde mit Wirkung vom Dienstag, 24.03.20 gelockert. Welche Berufe sind betroffen? Das Formular finden Sie hier.

Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20.3.2020 zur Erstattung von Elternbeiträgen verständigt. Für Eltern, die ihre Kinder in der Notbetreuung haben, gilt diese Regelung ebenfalls.

Die Erstattung betrifft den Zeitraum der Gültigkeit der Allgemeinverfügung vom 16. März 2020, also vom 18. März bis einschließlich 17. April.
Für diese Zeit, also einen Monat, erfolgt keine Erhebung von Elternbeiträgen. Aufgrund dessen werden im April keine Beiträge eingezogen bzw. schon für April gezahlte Beiträge zurück erstattet. Danach wird, wenn es notwendig ist, erneut entschieden.
 

Veranstaltungen verboten, Geschäfte geschlossen

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat verfügt, dass alle Geschäfte geschlossen sowie Versammlungen und Veranstaltungen bis zum 20. April 2020 verboten sind.

Hier ist die Allgemeinverfügung vom 31. März 2020 im Wortlaut.

Häufige Fragen und Antworten zu den Allgemeinverfügungen zur Einschränkung des öffenlichen Lebens finden Sie hier sowie unter coronavirus.sachsen.de.

 

Was ist eine Allgemeinverfügung?

Eine Allgemeinverfügung ist eine behördliche Entscheidung (Bescheid), welche unmittelbar wirksam wird. Das heißt es gibt keinen weiteren Mitteilungen an die einzelnen Betroffenen! Die Allgemeinverfügung wird in den vorliegenden Fällen von der Sächsischen Staatsregierung erlassen, nicht von der Stadt Oschatz.