Sonntagsöffnungszeiten in Oschatz

Verordnung der Großen Kreisstadt Oschatz über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2018 vom 14.03.2018


Aufgrund von § 8 Absatz 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz – SächsLadÖffG) vom 1. Dezember 2010 (Artikel 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen vom 1. Dezember 2010 [SächsGVBl. S. 338]), zuletzt geändert durch Artikel 39 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130,146) wird für die Große Kreisstadt Oschatz verordnet:
§ 1
Verkaufsoffene Sonntage
Für die Große Kreisstadt Oschatz werden folgende verkaufsoffene Sonntage gemäß § 8 Abs. 1 SächsLadÖffG in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr bestimmt:
15.04.2018 anlässlich des Frühlingsfestes
10.06.2018 anlässlich des Stadtfestes
07.10.2018 anlässlich des Herbstfestes
09.12.2018 anlässlich des Weihnachtsmarktes
§ 2
Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrig im Sinne des § 11 Absatz 1 Nummer 1 SächsLadÖffG handelt, wer als Inhaber einer Verkaufsstelle, als Gewerbetreibender oder als verantwortliche Person im Sinne des SächsLadÖffG vorsätzlich oder fahrlässig entgegen den Bestimmungen dieser Verordnung Verkaufsstellen öffnet oder Waren gewerblich anbietet.
Ordnungswidrigkeiten nach Satz 1 können gemäß § 11 Absatz 2 SächsLadÖffG mit einer Geldbuße von bis zu 5.000 EUR geahndet werden.
§ 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.


Oschatz, den 16.03.2018
gez. Andreas Kretschmar
Oberbürgermeister